Leitbild & Geschichte
Wir stellen uns vor:
Wir sind das Forum für Migrant:innen in der Hansestadt Lübeck. Zusammen vertreten wir die Interessen und Anliegen der Migrant:innen unserer Stadt. Schon 2007 wurden wir gegründet.
Das Forum:
- ist unabhängig, überparteilich und überkonfessionell
- setzt sich für eine vielfältige Gesellschaft ein
- tritt für ein friedliches Zusammenleben aller in Lübeck lebender Menschen ein
- verpflichtet sich der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Kulturen
- wird außerhalb der Verwaltung der Hansestadt Lübeck geführt
Im Forum können sich Menschen, die sich für die Themen der Migration/Integration interessieren, treffen, austauschen und einbringen.
Aktiv beteiligt sich das Forum an der Umsetzung des kommunalen Integrationskonzepts in der Hansestadt Lübeck.
Es begleitet die Umsetzung der interkulturellen Öffnung Sozialer Dienste und der interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung.
Weiterhin hat das Forum einmal im Jahr die Möglichkeit, einen Bericht über seine Arbeit in der Bürgerschaft vorzustellen.
Durch Einrichtung der Stabsstelle Integration in der Hansestadt Lübeck am 01.11.2009, wurde dem Vorstand des Forums mit halber Stelle eine Mitarbeiterin der Verwaltung zur Seite gestellt, die Geschäftsstellentätigkeiten für das Forum übernimmt und den Vorstand unter anderem bei der Ausübung seiner Partizipationsrechte (Recht zur Beteiligung) in den kommunalen Gremien unterstützt.
Aktuell sind im Forum ca. 160 aktive Mitglieder, die sich aus Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Mitarbeiter:innen der Migrationsfachdienste, der Migrant:innenselbstorganisationen, der Verwaltung, der Gewerkschaften, Kommunalpolitiker:innen und themeninteressierten Menschen aus der Hansestadt Lübeck zusammensetzen.
Unsere Aufgaben:
Die Mitgliederversammlung des Forums tagt jährlich mindestens viermal in einer öffentlichen Versammlung.
Das Forum vertritt die Interessen der Migrant:innen gegenüber der Lübecker Öffentlichkeit, der Bürgerschaft, den Ausschüssen der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung.
Weiter fördert das Forum gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Informations-, Beratungs- und Kulturarbeit für Migrantinnen und Migranten.
Auch eine zentrale Aufgabe des Forums, ist die Förderung der (politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, religiösen und rechtlichen) Gleichstellung und Chancengleichheit.
Vorstand:
Der fünfköpfige Vorstand erledigt geschäftsführende Aufgaben für das Forum, vertritt das Forum in der Öffentlichkeit, beruft das Forum zu regelmäßigen Sitzungen ein und berichtet in den Forumssitzungen über die wahrgenommenen Aufgaben.
Mehr über den Vorstand finden sie hier.
Beauftragte:
Dem Vorstand zur Seite stehen gewählte Beauftrage. Diese können sich für einen Themenbereich aufstellen und dort gewählt werden. Die Beauftragten übernehmen nach der Wahl Aufgaben in ihrem Themenbereich und sind für diesen zuständig.
Mehr zu den Beauftragten finden sie hier.
Um ihre Anliegen an die Politik weiterzugeben, nehmen Mitglieder des Forums an den Fachausschusssitzungen der Bürgerschaft teil.
Wenn auch Sie sich nun Lust auf die Arbeit des Forums bekommen haben und aktiv mitarbeiten möchten, nutzen Sie die Beitrittserklärung und werden Sie Mitglied in Forum.
Unsere Geschichte:
Wenn Sie gerne noch etwas über die Entstehung und die Geschichte des Forums für Migrant:innen lesen möchten, schauen Sie doch gerne in den folgenden Zeitstrahl. Hier sind bereits einige Beschlüsse der Bürgerschaft und Aufträge an den Bürgermeister in chronologischer Reihenfolge dargestellt.
Gemeinsam mit geeigneten Akteur:innen soll ein Integrationskonzept für die Hansestadt Lübeck entwickelt werden. Dieses Integrationskonzept soll sich am Land Schleswig-Holstein orientieren und von der Steuerungsgruppe Migrationssozialberatung federführend behandelt werden. Auch wird an diesem Tag beschlossen, dass unter anderem ein „ehrenamtlich geführtes Forum für Migration“ eingerichtet werden solle.
Am 21. Februar 2004 findet schließlich die Auftaktveranstaltung für die Entwicklung des Integrationskonzeptes statt. Um das Integrationskonzept möglichst effizient entwickeln zu können, werden an diesem Tag sechs themenbezogene Arbeitsgruppen gebildet.
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden anschließend, am 29.06.2006 in der Bürgerschaft als Bericht vorgestellt. Die Bürgerschaft hat diese Ergebnisse am 29.06. 2006 offiziell zur Kenntnis genommen. In dieser Sitzung wird der Bürgermeister dann auch beauftragt das Forum für Migrant:innen zu gründen.
Am 29. Juni 2006 wird die Gründung des „Forums für Migrantinnen und Migranten“ in der Bürgerschaft beschlossen. Hier wird auch festgehalten, dass das Forum ehrenamtlich geführt werden soll.
Neben der Gründung des Forums wird ebenfalls die Erstellung eines fachübergreifenden Handlungskatalogs für das Integrationskonzept beschlossen. Bei dessen Erstellung soll auch das Forum eingebunden werden.
Am 20. Juni 2007 wird dann das „Forum für Migrantinnen und Migranten“ als Interessenvertretung für Menschen mit Migrationsgeschichte in der Hansestadt Lübeck gegründet. Das Forum wird feierlich im Kolosseum mit 400 Teilnehmer:innen der Veranstaltung gegründet.
Am 27. September 2007 wird der erste Vorstand des Forums für „Migrantinnen und Migranten“ gewählt. Dieser besteht damals aus acht Personen. Zusätzlich wird auch eine Geschäftsstelle mit 19,5 Stunden pro Woche in der Verwaltung eingerichtet, um den Vorstand des Forums bestmöglich unterstützen zu können.
In der Bürgerschaft wird beschlossen, dass zukünftig ein „Runder Tische Integration“ einberufen werden soll, um das Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck zu thematisieren. Hier sollen auch Vertreter:innen des „Migrationsforums“, weiterer Migrant:innenorganisationen sowie politischer Parteien und Gruppierungen teilnehmen und sich beteiligen.
Ein ebenfalls wichtiger Beschluss für die Arbeit des Forums, ist auch an diesem Tag beschlossen worden. So sollen Tagesordnungen und Beratungsunterlagen des öffentlichen Teils von Ausschüssen und Bürgerschaftssitzungen rechtzeitig an das Forum versendet werden. Seit der Fassung dieses Beschlusses, leitet die Geschäftsstelle dem Forum die Beratungsunterlagen der kommunalen Gremien kontinuierlich weiter, damit das Forum diese zur Kenntnis nehmen kann.
Zusätzlich informierte der Bereich Recht den „Runden Tisch“ über die Möglichkeit, dass das Forum zusätzlich auch Partizipationsrechte in kommunalen Gremien erhalten könne. Hierzu wurde ein interfraktioneller Antrag für Partizipationsrechte verfasst.
Am 15.01.2009 wird der „Runde Tisch Integration“ das erste Mal einberufen. Bei diesem Austausch konnten am Ende unter anderem folgende Ergebnisse festgehalten werden: fehlende Verwaltungsstrukturen würden den Integrationsprozess in Lübeck hemmen und einschränken; es solle einen interfraktionellen Antrag zur Einrichtung einer zentral angesiedelten „Stabstelle Integration“ geben.
In dieser Sitzung wurden gleich zwei Beschlüsse verabschiedet. So wurde erstens beschlossen, dass eine „Anlaufstelle Integration“ eingerichtet werden solle und zweitens, dass das Forum Partizipationsrechte in Ausschüssen und der Bürgerschaft erhalten solle, in Angelegenheiten, die Migrant:innen der Stadt betreffen. Diese Partizipationsrechte orientieren sich am Kieler Vorbild (§3 Kieler Richtlinien vom 21.08.2002).
Gemäß des Bürgerschaftsbeschlusses kann das Forum über allen Selbstverwaltungs-angelegenheiten der Hansestadt Lübeck berate, die die Belange der Migrant:innen berühren. Es hat das Recht Anträge über die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten an die Bürgerschaft, sowie über die Ausschussvorsitzenden oder die Senator:innen an die zuständigen Ausschüsse zu stellen, sollten die Anträge die Angelegenheiten von Migrant:innen der Hansestadt Lübeck betreffen. Ebenso kann das Forum die Organe und Ämter der Hansestadt Lübeck durch Anregungen und Empfehlungen beraten. Außerdem beinhalten die Partizipationsrechte des Forums, dass das Forum von allen Ämtern und Betrieben der Hansestadt Lübeck über wichtige Angelegenheiten unterrichtet zu werden, sollten diese die Migrant:innen betreffen. Hierbei sollen Anregungen und Empfehlungen des Forums von der Hansestadt Lübeck geprüft und im Rahmen ihrer Möglichkeiten berücksichtigt werden.
Ebenfalls zu seinen Partizipationsrechten gehört das Recht des Forums, Migrant:innen in Lübeck durch eigene Öffentlichkeitsarbeit zu informieren, sollte dieses Informieren in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und von eigenen finanziellen Mitteln finanziert werden können.
Des Weiteren erhält das Forum die Möglichkeit einmal im Jahr vor der Bürgerschaft über seine Tätigkeiten und Vorhaben einen unabhängigen Bericht abzugeben. Der Stadtpräsident / die Stadtpräsidentin soll dazu dem/der Vorsitzenden des Forums das Wort erteilen.
Seit die Partizipationsrechte des Forums in der Bürgerschaft beschlossen wurden, nimmt der Vorstand und der damals noch bestehende Rat des Forums an öffentlichen Ausschusssitzungen teil.
Die „Stabsstelle Integration“ wird im Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingerichtet, um den Integrationsprozess zu steuern. Die Geschäftsstelle des Forums, die schon besteht, soll an diese Stabsstelle angegliedert werden.
Eine Vollversammlung des Forums findet statt und beschließt eine Richtlinie, die unter anderem Aufgaben und Befugnisse des Forums, sowie konkrete Ausgestaltungshinweise der Arbeit des Forums enthält. Auch wird hier beschlossen, dass der Vorstand des Forums zukünftig nur noch fünf Personen enthalten soll.
Die Bürgerschaft beschließt die Gründung einer „Steuerungsgruppe Integration“, um das kommunale Integrationskonzept vor dem Beschluss in der Bürgerschaft abstimmen zu können.
Die Steurungsgruppe wurde unter der Federführung des damaligen Senators für Wirtschaft und Soziales, Herr Sven Schindler, gegründet und personell nach Vorgaben der Bürgerschaft besetzt. Das Forum ist bei der Steuerungsgruppe, die bis heute existiert, mit drei Vorstandsmitgliedern und damals mit zwei Ratsmitgliedern, heute mit zwei Forumsmitgliedern, aktiv beteiligt.
Im Rathaus in Lübeck wurden die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses eines Integrationskonzeptes vorgestellt und präsentiert. Dieses Integrationskonzept soll priorisierte Ziele und Teilziele in acht Handlungsfeldern umfassen.
Das Forum beschließt bei einer Vollversammlung eine Satzung, damit es vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt werden kann.
In dieser Sitzung der Lübecker Bürgerschaft wird der erste Tätigkeitsbericht des Forums vorgestellt. Hier werden nicht nur die Struktur des Forums, die Richtlinie und Satzung des Forums dargestellt, sondern auch die Tätigkeiten des Forums im Berichtszeitraum usw.
Auch weitere Tätigkeitsberichte gehen in regelmäßigen Abständen an Bürgerschaft, Fraktionen, Verwaltungsspitzen etc. zur Kenntnisnahme geschickt.
Der zweite Tätigkeitsbericht wird vorgestellt. Hier werden die Website des Forums, die eigene Mailing-Liste für Informationsweitergabe und späteren Newsletter und der Ausbau der landesweiten Vertretungsstrukturen mit anderen Partizipationsgremien in Schleswig-Holstein erwähnt.
Die Fortschreibung des kommunalen Integrationskonzepts wird von der Bürgerschaft beschlossen. Hierbei sollen alle relevanten Gruppen beteiligt werden.
Ebenfalls wird in dieser Bürgerschaftssitzung die Vorlage einer priorisierten Maßnahmenliste mit hinterlegten Kosten beschlossen.
Um die Beschlüsse vom 27.09.2018 umzusetzen, beginnt die Stabsstelle Integration den Aktualisierungsprozess unter größtmöglicher Beteiligung aller relevanter Gruppen. Unter diese „relevanten Gruppen“ fallen die Steuerungsgruppe Integration, das Forum für Migrantinnen und Migranten, Migrant:innenorganisationen, Politik, Verwaltung und interessierte Lübecker:innen.
Das fortgeschriebene Integrationskonzept wird von der Bürgerschaft beschlossen. Zur Umsetzung dieser Fortschreibung stehen pro Haushaltsjahr 100.000 € zur Verfügung.
Die Stabsstelle Integration hat anschließend die Durchführung der Maßnahmen in den verschiedenen Fachbereichen koordiniert und Indikationen und Zielwerte zur Evaluierung angepasst und weiterentwickelt.
Für das Forum gab es dabei zwei Maßnahmen. Zum einen wurde eine Pro-/Contra-Analyse zu einem möglichen Integrationsbeirat durchgeführt. Zum anderen wurde eine Struktur- und Prozessanalyse im Forum für Migrant:innen durchgeführt.
Der Vorstand des Forums sendet den fünften Tätigkeitsbericht und rückblickende Berichte bis 2016 an Fraktionen, Stadtpräsident, Bürgerschaft, etc. In diesem Bericht finden unter anderem die Themen Social Media als weiterer Infokanal des Forums, die Website im Neuaufbau, eine Spendenaktion, die Vernetzung und Interessenvertretung auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene und das Fehlen hauptamtlicher Ressourcen ihren Platz.
Detailliert mit den dazugehörigen Bürgerschaftsbeschlüssen finden Sie die Geschichte des Forums für Migrant:innen hier: